Der deutsche Impfstoffhersteller Biontech hat in den USA mit der US-Gesundheitsbehörde NIH und der Universität von Pennsylvania Vergleiche über Patentfragen geschlossen. Das Unternehmen, das während der Covid-Pandemie mit Pfizer einen Impfstoff gegen Corona auf den Markt gebracht hatte, zahlt an die NIH 791,5 Mio. Dollar (761,4 Mio. Euro) für die Nutzung bestimmter Patente, davon übernimmt Pfizer 364,5 Mio. Dollar.
Die Universität erhält 467 Mio. Dollar für die Beilegung eines Rechtsstreits um Patentgebühren. Bis zu 170 Mio. Dollar davon übernimmt Pfizer.
„nicht exklusive Rechte“ an Patentanmeldungen
Nach früheren Angaben von Biontech ging es bei der Auseinandersetzung mit der Universität um „nicht exklusive Rechte“ an Patentanmeldungen, die bei dem Covid-19-Impfstoff von Biontech und Pfizer verwendet werden. Beim Streit mit dem NIH – die Abkürzung steht für National Institutes of Health – drehte es sich um Lizenzgebühren und andere damit zusammenhängende Beträge.