Im zweiten Versuch ist sie heute, Sonntag, geglückt: Die Syrien-Reise von ÖVP-Innenminister Gerhard Karner und der deutschen Innenministerin Nancy Faeser (SPD).
Karner und Faeser trafen den Innenminister der syrischen Übergangsregierung Anas Khattab zu Mittag in Damaskus zu Gesprächen über die aktuelle Sicherheitslage vor Ort und künftige Rückführungen von Flüchtlingen, die in Österreich und Deutschland leben.
Schwere Straftäter und Islamisten abschieben
Beim Empfang im Ministerium betonte die deutsche Innenministerin gegenüber ihrem syrischen Amtskollegen zunächst ihre Erleichterung, dass der jahrelange Bürgerkrieg in Syrien nun beendet sei und eine Chance auf eine friedliche Entwicklung bestehe.
So könnten – wann auch immer – wieder Rückführungen durchgeführt werden. Der Fokus liegt auf schweren Straftätern und islamistischen Gefährdern.
Zu viel sollte man sich von dem heutigen Besuch nicht erwarten – ein Abkommen ist vorerst nicht geplant. Im ersten Schritt geht es Faeser und Karner darum, erste Kontakte zu der neuen Übergangsregierung, die erst seit wenigen Wochen im Amt ist, aufzubauen.
Ein Bündnis unter Führung der Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) hatte Syriens Langzeitmachthaber, Baschar al-Assad am 8. Dezember nach einer Blitzoffensive gestürzt. Er floh nach Moskau. HTS-Anführer Ahmed al-Scharaa wurde Übergangspräsident.
Faeser und Karner hatten bereits Ende März versucht, über Jordanien nach Syrien zu reisen – wegen konkreter Hinweise auf eine terroristische Bedrohung musste der Stopp in Damaskus aber abgesagt werden.
Die beiden Innenminister besuchten aber ein Flüchtlingslager in Jordanien und führten Gespräche mit der jordanischen Regierung, dem UN-Flüchtlingshilfswerk sowie mit Experten vor Ort.