Zusammenfassung
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- Im Januar wurden nur 14 Einreisen für syrische Familiennachzügler nach Österreich genehmigt, trotz 3.607 wartender Anträge.
- Der Rückgang der Einreisegenehmigungen hängt mit dem Machtwechsel in Damaskus zusammen, wodurch Syrer-Anträge nur in Ausnahmefällen bearbeitet werden.
- Syrer waren die größte Flüchtlingsgruppe in Österreich, aber Afghanen führen nun mit 31 Zulassungen, da syrische Anträge oft verweigert werden.
Die Familienzusammenführung bei nach Österreich geflüchteten Syrern ist praktisch zum Erliegen gekommen.
Wie eine Anfragebeantwortung des Innenministeriums an den SPÖ-Abgeordneten Christian Oxonitsch zeigt, wurden im Jänner nur 14 Einreisen genehmigt. Im September waren es noch 400.
Der Grund ist, dass seit dem Machtwechsel in Damaskus syrische Anträge nur noch in Ausnahmefällen behandelt werden. Damit warten gut 3.600 Syrer auf eine Entscheidung.
Prinzipiell funktioniert der Familiennachzug derart, dass enge Familienangehörige bei österreichischen Vertretungsbehörden einen Antrag auf Einreise nach Österreich stellen können, wo dann der Antrag formal eingebracht werden kann. Im Regelfall dürfen jene, denen eine Einreisebewilligung erteilt wurde, auch tatsächlich dauerhaft in Österreich bleiben.
Syrer größte Flüchtlingsgruppe
Syrer stellten in den vergangenen Jahren die mit Abstand größte Flüchtlingsgruppe. Dementsprechend gab es auch die meisten Anträge auf Familiennachzug von Syrern. So wurden beispielsweise im vergangenen September 444 Einreisebewilligungen insgesamt erteilt, von denen gleich 400 an Syrer gingen.
Im Jänner wurde insgesamt nur noch 91 Personen gestattet, nach Österreich zu reisen, um einen Antrag auf Familiennachzug zu stellen. Dieser Rückgang hängt in erster Linie damit zusammen, dass die Zahl der zugelassenen Syrer auf 14 schrumpfte. Denn ihre Verfahren werden fürs erste nur weitergeführt, wenn es zwingende humanitäre Umstände gibt. Stärkste Nation sind nun Afghanen mit 31 Zulassungen.
3.607 Syrer in der Warteschleife
Das Aussetzen bringt natürlich einen gewissen Stau mit sich. Immerhin 3.607 Syrer haben weder eine Einreiseerlaubnis noch eine negative Entscheidung. Insgesamt waren mit Stichtag 31. Jänner 4.624 Einreiseanträge anhängig. Auch die Zahl der Einreiseversagungen ist nachgerade explodiert. Waren es im September 40, stieg die Zahl bis zum Jänner auf 1.865. Auch in dem Fall liegt es an der Neuentwicklung bei Syrern. Im September waren 31 Bürger des Landes von der Verweigerung betroffen, im ersten Monat dieses Jahres 1.836.
Das Innenministerium hatte schon vor dem Machtwechsel in Damaskus die Kontrollen beim Familiennachzug verschärft, etwa bei den DNA-Tests, die eine familiäre Bindung nachweisen sollen.
Im Zeitraum Juli 2024 bis Jänner 2025 erfolgten dabei 45 Kostenrückerstattungen im Gesamtwert von 71.547,56 Euro, weil sich das Verwandtschaftsverhältnis bestätigte. Über Aufzeichnungen, wie viele Tests es zusätzlich gab und zu welchem Ergebnis diese führten, wird laut Anfragebeantwortung keine Statistik geführt.