Eine „Planänderung“ in der Salzburger Landesregierung führt jetzt zu weiteren Veränderungen in der Arbeitsverteilung der schwarz-blauen Koalition: Wie Mitte Jänner bekannt wurde, wird statt Stefan Schnöll, der lange als Nachfolger von Landeshauptmann Wilfried Haslauer vorgesehen war, im Juli nun Karoline Edtstadler Landeshauptfrau (alle ÖVP).
Die FPÖ hat diesen Wechsel nur zähneknirschend akzeptiert – und bekommt nun Zuständigkeiten dazu. „Nehmen Sie es als weiteren Beitrag zu einem klimatisch guten Miteinander in der Landesregierung, damit weitere Überlegungen gar nicht aufkommen“, sagte der noch amtierende Landeshauptmann Haslauer bei einer Pressekonferenz am Donnerstag. Und spielt damit auf die Tatsache an, dass die FPÖ kurzfristig überlegt hatte, die Koalition aufzulösen.
Bei einer Regierungsklausur am Mittwoch wurde nun beschlossen, dass bei Edtstadler – derzeit noch Verfassungsministerin im Bund – der Bereich Präsidium liegen soll, allerdings ohne Personal, das weiterhin bei Landesrat Josef Schwaiger bleiben soll.
Die Zuständigkeit Gemeinden übernimmt Edtstadler von Schnöll, ebenso Wirtschaft, allerdings ohne Tourismus. Ebenso bekommt Edtstadler den Bereich Volkskultur und aus dem Finanzbereich die Beteiligungen des Landes. „Es ist ein sehr rundes Portfolio, das die Aufgaben einer Landeshauptfrau sehr gut abbildet“, so Haslauer.
Schnöll ist weiterhin für Tourismus, den öffentlichen Verkehr, Kunst und Kultur zuständig – ohne Volkskultur, aber inklusive Museen, die bisher von Haslauer betreut wurden.
„Treffsicherer“ bei Integration & Arbeit
FPÖ-Chefin und Vize-Landeshauptfrau Marlene Svazek bekommt nun die Zuständigkeit für den Arbeitsmarkt inklusive des „Zentrums für Bewältigung des Arbeitskräftemangels“ und das „Welcome Center“ dazu, ebenso das Feuerwehrwesen.
Svazek ist auch für Integration zuständig, und gerade im Bereich der Arbeitsmarktförderung und der Sprachkompetenzen spiele der Integrationsbereich eine wesentliche Rolle, erklärte Haslauer. „Ich glaube, dass wir da entsprechend treffsicherer werden können.“
Zu den Hintergründen der Neuverteilung erklärte Haslauer noch, dass es schon seit Längerem den Wunsch der FPÖ gegeben habe, mehr Zuständigkeiten zu bekommen. Bei der Regierungsbildung im Sommer 2023 habe sich die ÖVP „überproportional viel Arbeit gekrallt“, so Haslauer, „das ist in unserer DNA“. Svazek an seiner Seite lacht. Im Zuge des Personalwechsels in der Regierung sei nun eben eine gute Gelegenheit, etwas abzugeben.