Zelle frei, sagt die Regierung im estnischen Tallin, aber es gebe einige Voraussetzungen: Bei den Häftlingen aus Schweden muss es sich um gesunde Männer handeln, die lange Haftstrafen verbüßen und nicht radikalisiert sind. Was wiederum bedeute, dass unter „den neu ankommenden Häftlingen beispielsweise Täter von Verbrechen aus Leidenschaft, Vergewaltiger und Wirtschaftskriminelle sein werden“, sagte Justizministerin Liisa Pakosta.
Bis zu 600 Gefangene aus Schweden werden laut Plan des Justiziministeriums in das Gefängnis von Tartu gebracht. Der Grund: Ein erheblicher Teil der Gefängnisplätze in Estland stehe leer.
Auf einer Pressekonferenz erklärte Justizministerin Pakosta, dass das Gefängnis von Tartu eine sehr teure und moderne Einrichtung sei und ein Abriss keinen Sinn mache, da Estland es in Zukunft möglicherweise noch brauchen werde.
Derzeit zahlen die Steuerzahler in Estland jährlich 12 Millionen Euro für die Unterhaltung dieser ungenutzten Gefängnisplätze.
Gewinnbringender Deal
Das Abkommen über die Überstellung schwedischer Häftlinge nach Estland wird nächste Woche 18. unterzeichnet und sich zunächst über fünf Jahre erstrecken.
In Estland belaufen sich die monatlichen Kosten für die Unterbringung eines Häftlings auf 3.200 Euro, aber wenn zusätzliche Ausgaben wie Bildungsprogramme für Häftlinge hinzukommen, steigen die Gesamtkosten auf 5.000 Euro.
Im Rahmen der Vereinbarung mit Schweden zahlt das Land Estland 8.500 Euro pro Häftling und Monat, was alle damit verbundenen Kosten abdeckt – für Estland also ein kleiner finanzieller Gewinn.
In Schweden sind indes die Gefängnisse an ihre Kapazitätsgrenzen gestoßen. 2024 beherbergten die 46 Gefängnisse des Königreichs 7.530 Häftlinge auf nur 5.022 freie Betten. Seitdem ist die Auslastung weiter gestiegen und liegt nun bei 141 %. Laut Justizminister Gunnar Strömmer führt dies zu einer „sehr angespannten“ Situation in einigen Einrichtungen. Seine Lösung: die Anmietung eines Gefängnisses im estnischen Tartu.