„Neue Rote braucht das Land“: Dieser Meinung ist PR-Berater und Aktivist Rudolf Fußi. Deshalb will er neuer SPÖ-Chef werden. Seine Kandidatur richte sich nicht gegen den amtierenden Vorsitzenden Andreas Babler, sondern „für den Vorsitz der SPÖ, um diese von Grund auf zu erneuern“, betont Fußi.
Aber was konkret hat Fußi vor, was will er anders machen als die aktuelle SPÖ-Spitze?
Mittwoch, um 14:30 Uhr, gibt er dazu eine persönliche Erklärung ab. Diese hatte sich leicht verschoben, weil kurzfristig auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen für 13 Uhr eine Erklärung angekündigt hat. Fußi wolle erst nach Van der Bellen sprechen: „Das gebietet die Höflichkeit und der Respekt vor unserem Staatsoberhaupt.“
Fußis Erklärung ab 14:30 Uhr im Live-Stream:
SPÖ-Statuen: So kommt es zur Wahl
Dass Fußi Andreas Babler als SPÖ-Chef überhaupt herausfordern kann, ist einer Änderung der SPÖ-Statuen geschuldet – für die sich wiederum Babler erfolgreich eingesetzt hatte. Eine neue Wahl des Vorsitzenden ist laut Statut „jedenfalls durchzuführen“, wenn zehn Prozent der Mitglieder (knapp 14.000) dies fordern.
Damit nicht eine Landespartei allein dies anzetteln kann, müssen die Unterschriften aus vier Bundesländern kommen, wobei aus keinem Land mehr als ein Drittel der Stimmen kommen darf. Für die Kandidatur am Parteitag selbst reichen 1.500 Unterschriften.
„Babler wird eingehegt und kaltgestellt“
Vorab betonte Fußi gegenüber dem KURIER, dass der „den Umgang von ÖVP und SPÖ mit dem Wahlergebnis grundfalsch und erbärmlich finde“. Ihm fehle die Selbstreflexion. Trotz schwerer Niederlagen sei es beiden direkt nach der Wahl um die Aufteilung der Macht gegangen.
Die SPÖ habe Andres Babler zudem von Anfang an gehindert worden, seine personellen und inhaltlichen Vorstellungen umzusetzen, meint Fußi. Das setze sich bei den Sondierungsgesprächen fort, bei denen Babler etwa Kritikerin Doris Bures zur Seite gestellt wird: „Jetzt wird er in ein Fünfer-Team eingehegt und quasi kaltgestellt.“
Vor der Mitgliederabstimmung und dem Parteitag 2023 unterstützte Fußi nicht Babler, sondern Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil als neuen SPÖ-Chef aus. Doskozils Mix aus linker Sozial- und klarer, aber rechtskonformer Migrationspolitik wäre der zukunftsfähigere Kurs für die SPÖ gewesen. Bablers Unterstützer hätten immer noch nicht kapiert: „Wenn linke und woke Kreise jeden als Nazi bezeichnen, der eine vernünftige Position beim Migrationsthema einnimmt, ist das jenseitig und kontraproduktiv.“