Zusammenfassung
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- Die Trump-Regierung erwägt neue pauschale Einreiseverbote für 43 Länder, ähnlich wie in seiner ersten Amtszeit.
- Einreiseverbote sollen besonders Afghanen, Iranern, Kubanern und Nordkoreanern betreffen, nur wohlhabende Geschäftsreisende dürfen einreisen.
- Zusätzlich gibt es eine Gelbe Liste mit 22 Ländern, die 60 Tage Zeit haben, Bedenken der US-Regierung auszuräumen.
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump erwägt laut einem Medienbericht pauschale Einreiseverbote, wie es sie schon in seiner ersten Amtszeit gegeben hat.
Wie die New York Times am Freitag unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, wurde eine Liste mit 43 Ländern erstellt, für die unterschiedlich strenge Beschränkungen gelten sollen. Ein pauschales Einreiseverbot soll demnach unter anderem für Inhaber von Pässen Afghanistans, des Iran, Kubas und Nordkoreas gelten.
Lediglich „wohlhabende Geschäftsreisende“ sollen noch in die USA einreisen dürfen
Weiters auf dieser Roten Liste stehen Bhutan, der Jemen, Libyen, Somalia, der Sudan, Syrien und Venezuela. Für Menschen aus zehn Ländern auf einer Orangen Liste soll die Einreise dem Bericht zufolge stark eingeschränkt werden. Betroffen sind demnach hier Belarus, Eritrea, Haiti, Laos, Myanmar, Pakistan, Russland, Sierra Leone, Südsudan und Turkmenistan.
Einwanderungs- oder Touristenvisa sollen an Menschen aus diesen Ländern nicht mehr vergeben werden, wie die New York Times berichtete. Lediglich „wohlhabende Geschäftsreisende“ sollen demnach noch in die USA einreisen dürfen – vor der Erteilung eines Visums müssen sie sich aber einem persönlichen Gespräch unterziehen.
Ähnliche Prozedur wie in Trumps erster Amtszeit – nur rigoroser
Auf eine Gelbe Liste sollen dem Bericht zufolge 22 weitere Länder gesetzt werden. Diese Staaten sollen demnach 60 Tage Zeit bekommen, um Bedenken der US-Regierung auszuräumen. Andernfalls sollen sie in die rote oder orangefarbene Liste einsortiert werden. Wie das Blatt unter Berufung auf namentlich nicht genannte Regierungsvertreter schrieb, wurde die Liste schon vor mehreren Wochen vom US-Außenministerium erstellt. Das Weiße Haus wird demnach vermutlich noch Änderungen vornehmen.
In seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 hatte Trump ein Einreiseverbot für Menschen aus mehrheitlich muslimischen Ländern verhängt. Das Dekret, das ursprünglich den Iran, den Irak, den Jemen, Libyen, Somalia, den Sudan und Syrien betraf, war von der US-Justiz mehrfach blockiert worden. Der Irak und der Sudan waren rasch von der Liste gestrichen worden. Eine endgültige Fassung, die auch Nordkorea und Venezuela enthielt, wurde schließlich aber vom Obersten Gerichtshof abgesegnet.