Startseite Politik Vizekanzler Kogler bietet Verteidigungsministerin Tanner Hilfe an

Vizekanzler Kogler bietet Verteidigungsministerin Tanner Hilfe an

von Max

Beamtenminister Werner Kogler (Grüne) hat dem Verteidigungsressort Hilfe bei der Behebung des Personalproblems angeboten, dass jüngst zu einem Mangel an Fluglotsen geführt und die Eurofighter am Abheben gehindert hat. Die Sektion öffentlicher Dienst stehe „jederzeit bereit, um tragfähige und nachhaltige Lösungen zu ermöglichen“, schrieb er an die zuständige Ministerin Klaudia Tanner (ÖVP). Er sieht den Ball aber bei seiner Regierungskollegin.

„Sollte die derzeitige Situation wirklich die behauptete Tragweite erreicht haben, hielte ich es für fahrlässig, dass zur Lösung des Problems seitens des Verteidigungsressorts nicht der dafür vorgesehene Weg beschritten wurde, sondern die Verantwortung weitergeschoben werden sollte“, heißt es in einem der APA vorliegenden Brief, über den zuerst das Nachrichtenmagazin profil berichtet hatte. Tanner hatte es zuvor als „zwingend erforderlich“ gesehen, dass das Beamtenministerium bei der Problemlösung mitwirkt.

Das Gesetz sehe aber vor, dass die Initiativen für Veränderungen in der Personalplanung vom jeweils zuständigen Ressort, also dem Verteidigungsministerium, ausgehen müssen, so der Beamtenminister. Eine „Personalproblematik in der Flugsicherung“ sei bisher aber noch nie thematisiert worden, meint Kogler im Schreiben. Gemeinsam werde man aber einen Weg finden, „um potenzielle Sicherheitsrisiken zu beheben“.

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