Es ist eine Eskalationsspirale, die sich quasi automatisch zu drehen begonnen hat, und wenn sie niemand stoppt, dann dreht sie sich immer weiter. Seit Mittwoch null Uhr sind die US-Zölle auf Stahl. und Aluminium aus der EU wieder in Kraft. Es sind die schon einst in Trumps erster Amtszeit verhängten Zölle, die jetzt, nach dem Ablauf des von Joe Biden erlassenen Stopps, wieder gelten: diesmal aber verschärft und auf weit mehr Produkte ausgeweitet.
Gültig ab 1. April
Die EU-Kommission in Brüssel, die sich seit Monaten auf diesen Moment vorbereitet, hat am Mittwoch sofort ihr erstes Paket an Zöllen auf US-Produkte in Stellung gebracht. Auch dieses Paket wurde schon in Trumps erster Amtszeit geschnürt – und wird vorerst auch exakt in der gleichen Form wieder aktiviert. Es wird ab 1. April gelten. Weitere Maßnahmen sind ebenfalls bereits startklar – und die könnten die USA noch viel empfindlicher treffen.
Dann nämlich geht es vor allem um Agrarprodukte von Soja über Mais bis Hühnerfleisch. Die USA hätten „eine Maßnahme getroffen, die wir zutiefst bedauern“, meinte EU-Kommissionspräsidentin in ihrer ersten Reaktion am Mittwoch: „Zölle sind schlecht für die Wirtschaft, sie sind aber noch viel schlechter für die Konsumenten.“
Brüssel erklärt für Verhandlungen mit Washington sofort bereit zu stehen, um die weitere Eskalation zu stoppen. Schließlich hat auch die US-Regierung den nächsten Schritt bereits vorbereitet, um Europas Industrie zu schädigen. Ein kurzer Überblick über den bisherigen und den voraussichtlichen weiteren Verlauf dieses mit Zöllen ausgetragenen Handelskonflikts.
Exporte von 28 Milliarden Dollar
12. März: Die US-Zölle auf Stahl und Aluminium aus der EU werden wieder aktiviert, allerdings in einer deutlich verschärften Version. So werden ab jetzt 25 statt zehn Prozent Zölle auf Aluminium eingehoben. Außerdem werden diese Zölle auf mehr Produkte eingehoben, etwa auf Fensterrahmen aus Aluminium, Fitness-Geräte, oder Elektrogeräte, die Aluminium, oder Stahl enthalten. Das betrifft Exporte von insgesamt 28 Milliarden Dollar.
1.April: Das erste Paket von EU-Gegenmaßnahmen tritt in Kraft. Es sind die bereits 2018 und 2020 verhängten Zölle auf US-Produkte. Dazu zählen etwa Harley-Davidson-Motorräder, auf die ein Zoll von 31 Prozent eingehoben wird, oder Whiskey, für den 25 Prozent fällig werden. Sie werden aber auf Boote, oder Tabakprodukte eingehoben.
12.April:
Die EU-Kommission hat eine Liste von rund 900 US-Produkten vorbereitet, auf die ab diesem Datum ebenfalls Zölle verhängt werden sollen. Die genau Höhe steht laut Kommission noch nicht fest, manche Zölle aber könnten bis zu 50 Prozent betragen. Auf dieser Liste befinden sich, neben Kaugummi, weiteren alkoholischen Getränken, oder Damenunterwäsche, vor allem Agrarprodukte, darunter Soja, Nüsse, Orangen, oder Mais. Das geschätzte Handelsvolumen, das dadurch mit Zöllen belegt würde: 18 Milliarden Dollar.
30. April: Kommt es bis dahin zu keiner Verständigung, will die US-Regierung sogenannte „wechselseitige Zölle“ auf Produkte aus der EU einheben. Das heißt, die Zölle, die die EU auf US-Waren einhebt, werden dann auch in der Gegenrichtung von den USA eingehoben. Prominentestes Beispiel: Autos aus Europa. Auf die würden dann 25 Prozent Zölle bei der Einfuhr in die USA eingehoben. Betroffen wären aber auch pharmazeutische Produkte, oder Chemiewaren.