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Wer redet eigentlich noch mit wem?

von Max

 Schiefer werden beste Beziehungen in fast alle politischen Lager attestiert; nicht von ungefähr hat ihn Parteichef Kickl in den Kreis derer geholt, die Sondierungs- bzw. Koalitionsgespräche führen sollen.

Ein Stück weit erinnert Schiefers Rolle an den dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer. Der stets Konziliante hat eine gute Gesprächsebene in alle Parteien. Bundespolitisch kommt er der FPÖ abhanden – Hofer wird FPÖ-Spitzenkandidat im Burgenland, weil sich seine Partei gute Chancen ausrechnet, mit der SPÖ unter Hans Peter Doskozil zu regieren. Bereits regiert hat in der Beamtenregierung von Brigitte Bierlein FPÖ-Mann Andreas Reichardt.Der Ex-Verkehrsminister gilt als Fachmann und Verbinder, der nunmehr im Finanzministerium Sektionschef ist.

Eine zentrale Achse zwischen ÖVP und SPÖ ist die der Sozialpartner. Und abgesehen von Parlamentariern wie FSG-Chef Muchitsch sind es ÖGB-Chef Wolfgang Katzian und Wirtschaftskammer-Boss Harald Mahrer, die sowohl im Hintergrund als auch ganz offiziell als Mitglieder der Sondierungsteams für ein konstruktives Miteinander sorgen.

Geht es um Sondierungs- oder Koalitionsgespräche, ist eine Ebene unverzichtbar, nämlich: die der Klubobleute.

Hier gibt es bemerkenswerte Parallelen zwischen SPÖ und ÖVP. Was für VP-Klubchef August Wöginger gilt, – seine vertrauensvolle Kooperation mit Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer ist hinlänglich bekannt – wird auch über das Gegenüber bei der SPÖ, Philip Kucher, erzählt. „Er macht es einem schwer, nicht gut mit ihm auszukommen“, sagt ein ÖVP-Parlamentarier. Soll heißen: Im Unterschied zu seinen Reden, in denen Kucher oft zuspitzt, gilt er in Verhandlungen als sachorientiert, pakttreu und insofern empathisch, als er dem Gegenüber Erfolge gönnt – eine in der Politik nicht zu unterschätzende Eigenschaft. Bei Kucher kommt ein Zufall hinzu: Er hat an der Donauuni Krems denselben Lehrgang belegt wie ÖVP-Chef Nehammer – man kennt und schätzt einander.

Andreas Babler, SPÖ-Chef

Andreas Babler, SPÖ-Chef

"Pattsituation", oder: Wer redet eigentlich noch mit wem?

Eva-Maria Holzleitner, SPÖ-Frauen

Eva-Maria Holzleitner, SPÖ-Frauen

"Pattsituation", oder: Wer redet eigentlich noch mit wem?

Josef Muchitsch,

"Pattsituation", oder: Wer redet eigentlich noch mit wem?

Philip Kucher, SPÖ-Klubobmann

Philip Kucher, SPÖ-Klubobmann 

Doris Bures

Doris Bures, Mitglied des Nationalratspräsidiums

Doris Bures, Mitglied des Nationalratspräsidiums

"20. ÖGB-BUNDESKONGRESS": KATZIAN

Wolfgang Katzian, ÖGB-Chef

Wolfgang Katzian, ÖGB-Chef



Eine in der Öffentlichkeit wenig bekannte, für die politische Arbeit unverzichtbare Ebene ist die der Klubs, sprich: jener Mitarbeiter, die Vereinbartes so formulieren, dass es als Gesetz beschlossen werden kann.

Die wichtigste Funktion haben die Klubdirektoren. Und hier gibt es seit Jahren in allen drei größeren Parteien Kontinuität und ein Grundvertrauen untereinander. In der ÖVP hat Martin Falb umfassende Verhandlungs- und Regierungserfahrung. Ein professionell-amikales Verhältnis zu den anderen Klubs wird auch den SPÖ-Klubdirektoren Marion Knapp und Joachim Preiss nachgesagt. Und selbst wenn sie weltanschaulich manches trennt, begegnen die Vertreter von ÖVP und SPÖ ihrem Gegenüber in der FPÖ, Norbert Nemeth, professionell auf Augenhöhe.

Nemeth kann auf eine langjährige Expertise zurückgreifen und hat sich den Respekt des Polit-Profis erarbeitet. Nicht zufällig gehört auch er zum engsten Verhandlerkreis der FPÖ und könnte sogar ins Nationalratspräsidium aufsteigen, sollte Walter Rosenkranz nicht zum Zug kommen.

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